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Am Donnerstagabend hat der Bundestag das Gesetz zum ordnungspolitischen Rahmen der Krankenhaus- finanzierung ab dem Jahr 2009 (Krankenhaus- finanzierungsreformgesetz KHRG) in 2. und 3. Lesung beschlossen.

Das Gesetz soll die wirtschaftlichen Situation der Krankenhäuser verbessern. Nun können sich die Krankenhäuser für das Jahr 2009 auf dreieinhalb Milliarden Euro freuen, die ihnen zusätzlich bereitgestellt werden sollen.FDP und Grüne hatten dagegen gestimmt, die Linken hatten sich enthalten. Ein Sonderprogramm soll in den nächsten drei Jahren bis zu siebzehn tausend Pflegestellen schaffen,deren Kosten die Krankenkassen bis zu 90% zusätzlich übernehmen. Der aktuelle Sparbeitrag der Krankenhäuser soll ab dem 1.1.09 aufgehoben werden. Vom Statistische Bundesamt soll bis Mitte 2010 eine Wert ermittelt werden, der die Kostensituation bzw. Entwicklung in den Krankenhäusern erfasst und später alternativ zur bisherigen strikten Grundlohnanbindung eingesetzt werden soll.