Krankenkassen mit 1,1 Mrd. Plus
Gestern gab das Bundesministerium für Gesundheit ein Plus der Krankenkassen von 1,1 Mrd. Euro im 1. Quartal 2009 bekannt. So hätten Einnahmen in Höhe von 42,5 Mrd. Euro den Ausgaben in Höhe von 41,4 Mrd. Euro gegenüber gestanden. Alle Kassenarten hätten in diesen Monaten Überschüsse verbuchen können und ihren finanziellen Stand verbessen können.
Man sei, so zeige die aktuelle Finanzentwicklung, auf grundlage einer soliden Basis in den Gesundheitsfonds gestartet. Fonds und Risikostrukturausgleich würden wie gewollt funktionieren und die Krankenkassen seien nicht mehr von saisonalen und konjunkturellen Schwankungen auf der Einnahmenseite tangiert da sie ja feste Zuweisungen jeden Monat erhalten. Man relativierte allerdings in der Meldung die finanzielle Situation durch den Hinweis, dass zu Anfang des Jahres sind die Ausgaben normalerweise etwas geringer als im Durchschnitt der Folgequartale seien und man deshalb nicht darauf schließen könne, die Kassen könnten noch zusätzliche Leistungen finanzieren. Aber es speche dafür, dass die Krankenkassen ihre in diesem Jahr entstehenden Ausgaben zu 100 % decken können und nur eine geringe Zahl an kleineren Kassen einen Zusatzbeitrag benötigen werden. Durch ein Liquiditätsdarlehen des Bundes an den Gesundheitsfonds werden niedrigere Beitragseinnahmen aufgrund der konjunkturellen Situation kompensiert. Mit dem Konjunkturpaket II wurde die Rückzahlungsverpflichtung des Liquiditätsdarlehens auf Ende 2011 angesetzt und soll damit verhindern, dass sich aufgrund der Konjunktur die Notwendigkeit einer Erhebung von Zusatzbeiträgen ergibt. Man sieht keinen Anlass heißt es in der Meldung, das Darlehen wie vom GKV-Spitzenverband geforder in einen Zuschuss umzuwandeln.
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